An unserer Schule wird eine Schülerin seit etwa drei Monaten gemobbt. Mitschülerinnen und Mitschüler verbreiten über TikTok beleidigende Kommentare. Ausserdem werden Fotos veröffentlicht, die auf dem Schulgelände aufgenommen wurden und die betroffene Schülerin in peinlichen Situationen zeigen – teilweise bearbeitet und verfälscht. Welche rechtlichen Möglichkeiten hat die Schülerin und was können wir als Schule gegen Cybermobbing unternehmen?

Die Schülerin kann sich auf das Datenschutzgesetz (DSG) berufen. Das Gesetz schützt die Persönlichkeit und die Grundrechte von natürlichen Personen, deren persönliche Daten bearbeitet werden. Die Manipulation von Bildern, auf denen Personen abgebildet sind, stellt eine Bearbeitung von Personendaten dar.

Zudem schützt die Strafbestimmung des Identitätsdiebstahls (Art. 179decies StGB) die Schülerin. Es geht dabei um die Verwendung der Identität einer anderen Person ohne deren Einwilligung, um dieser zu schaden oder einem Dritten einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen. Möglicherweise liegt auch ein Ehrverletzungsdelikt vor.

Der Schülerin wird empfohlen, ein Strafverfahren zu eröffnen. Im Gegensatz zu einem zivilrechtlichen Verfahren, das einen Kostenvorschuss erfordert, kann eine Strafanzeige in der Regel kostenfrei eingereicht werden. Zudem gilt die Offizialmaxime. Das bedeutet, dass die Strafverfolgungsbehörden von Amtes wegen ermitteln.

Schliesslich besteht die Möglichkeit, sich auf eine zivilrechtliche Persönlichkeitsverletzung nach Art. 28 ZGB zu berufen. Die Beseitigung der Verletzung, die Veröffentlichung des Urteils sowie gegebenenfalls Schadenersatz und finanzielle Ansprüche können dabei geltend gemacht werden. Ein Zivilverfahren ist jedoch wesentlich aufwändiger als ein Strafverfahren. Es ist für die Klägerin teurer und verlangt von ihr mehr Beweismittel. Zudem muss die beklagte Partei bekannt sein.

Verschiedene Kantone, der Dachverband Lehrerinnen und Lehrer Schweiz (LCH) sowie weitere Fachstellen bieten detaillierte Informationen zum konkreten Vorgehen und zur Prävention von Cybermobbing in Schulen. Hier eine Liste mit verfügbaren Materialien zum Thema Cybermobbing:

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